10. Landesparteitag in Leipzig

Um es vorweg zu nehmen, der am Sonnabend, dem 16. November 2013, in Leipzig stattgefundene Landesparteitag hatte zu mindestens für mich eine doch gute Atmosphäre, die auch in den persönlichen Gesprächen davon geprägt war, dass wir gemeinsam voranschreiten müssen und die Chancen, die sich aus der zu erwartenden großen Koalition ergeben, nutzen müssen.

Im Gegensatz zu den gleichzeitig stattfindenden Parteitag der SPD ebenfalls in Leipzig und der dort in den Messehallen stattfand, entsprachen denen von uns genutzten Räumlichkeiten des „Alten Landratsamtes“ in der Nähe des Hauptbahnhofes unseren bescheideneren Anspruch an Tagungsräume, was wohl auch unseren bescheideneren finanziellen Mitteln geschuldet ist. Jedoch sei dazu angemerkt, dass wir im Vogtland für dasselbe Geld wahrscheinlich doch Räume bekommen, in denen die Delegierten nicht ganz so beengt beieinandersitzen müssen. Auch die Arbeitsbedingungen zum Beispiel für die Antrags-und Redaktionskommission waren doch eher sehr bescheiden, da der dafür vorgesehene „Raum“ nur durch eine Stoffbahn vom Tagungssaal getrennt war. Auch die Verkürzung des Landesparteitages auf einen Tag haben viele Delegierte nicht als optimal empfunden.

Zwei Themen dominierten diesen Landesparteitag. Die beiden anderen Themen, die kommunalpolitischen und die europapolitischen Leitlinien wurden zwar immer wieder als richtig und wichtig herausgestellt, bewegten jedoch die Delegierten nur mäßig, was insbesondere daran zu erkennen war, dass dazu eine intensive Debatte nicht stattfand.

Eines der dominierenden Themen war die Wahl Spitzenkandidaten für die anstehende Wahl zum Sächsischen Landtag. Obwohl Katja sich für Rico enorm ins Zeug legte und auch ich davon ausgehe, dass ein starkes Ergebnis für unseren Spitzenkandidaten eine positive politische Außenwirkung entfaltet hätte, fiel das Ergebnis mit 64 % doch sehr mager. Rico nahm es trotzdem mit Fassung. Auch konnte ich nachfolgend im Videotext des MDR, der einzige Fernsehsender der davon überhaupt Notiz nahm, nur eine allgemeine nichtssagende Information über die Wahl unseres Spitzenkandidaten finden. Olaf und meiner Einschätzung, dass in zwei Tagen über das Wahlergebnis keiner mehr reden werde und wir daher uns auf den Wahlkampf konzentrieren sollten, wurde daher bereits am Sonntag bestätigt.

Die noch intensivere und streitigere Diskussion fand zu den Ausstellungsrichtlinien zur Landesliste zur Landtagswahl statt. Hier standen zunächst drei verschiedene Vorschläge im Raum wobei der Vorschlag des Landesvorstandes kurz beschrieben werden konnte als eine Wahl der ersten 20 Listenplätze im Block nach dem zuvor mit dem Spitzenkandidaten, den Kreisvorsitzenden, dem Landesrat und Landesvorstand sowie dem Fraktionsvorstand abgestimmten Kandidaten. Dabei sollten sowohl die Jugendquote, die Vertretung der einzelnen Kreisverbände, die Erneuerungsquote und natürlich die Mindestquotierung sich in diesen Wahlvorschlag wiederfinden.

Dagegen regte sich insbesondere dergestalt Widerstand, dass diese Listenblockwahl, sogenanntes „Eilenburger Verfahren“, gegen die Bundeswahlordnung verstoße, welche in ihren §§ 5 und 6 nur entweder eine Einzelwahl oder eine Gruppenwahl vorsieht. Der Landesvorstand hat, um diesen Bedenken entgegenzutreten, ein Änderungsantrag eingebracht, der vorsah, für die Aufstellung des von ihr vorgesehenen gereihten Listenvorschlages bis zum Listenplatz 20 den Listenvorschlag durch Änderungsvorschläge anzupassen und erst diesen angepassten Listen Vorschlag dann zur Abstimmung zu stellen.

Der Vorschlag von Genossinnen und Genossen des Kreisverbandes Bautzen, nicht des Kreisverbandes Bautzen an sich, worauf sehr großen Wert gelegt wurde, sah demgegenüber vor, dass entsprechend dem Wahlverfahren zur Vorbereitung der Bundes- und Landtagswahl 2009, die Abstimmungen für die Listenplätze 2 bis 6, 7 bis 12 … und 25 bis 30 in Einzelwahl parallel stattfinden sollten.

Die Bautzener Einreicher zogen ihren Vorschlag zu Gunsten des Vorschlages von Jens Matthis zurück, der vorsah, dass die Landesvertreterinnenversammlung sich entscheiden müsse, ob sie die Listenplätze 1-30 in Einzelwahl nach § 5 WO oder nach § 6 WO als Gruppenwahl durchführen will.

Da dieser Vorschlag dem Vorschlag des Landesvorstandes in der offenen Abstimmung unterlag, kündigte Genosse Matthis an, diesen durch die Schiedskommission sofort prüfen zu lassen, damit das Aufstellungsverfahren dann, wenn es genutzt wird, auch rechtssicher ist.

Es bleibt also spannend.

Thomas Höllrich

Kategorien: DIE LINKE. Vogtland