Auch Geflüchtete verdienen gute medizinische Versorgung – Selektion wäre inakzeptabel / LINKER Antrag

Wie die Morgenpost am 25.11.2015 berichtet, soll Dr. Thomas Schädlich, Arzt und Kreisrat im Vogtlandkreis (AfD), bei einer Gemeinderatssitzung mit Ellefelder Bürgerinnen und Bürgern geäußert haben, dass er in seiner Praxis keine Flüchtlinge behandeln werde. Unter anderem wird er dort mit den Äußerungen „Wenn ich Ausländer behandeln wollte, wäre ich zu Ärzte ohne Grenzen gegangen“ und „Die Türen und Fenster meiner Praxis sind für Asylanten zu“ zitiert.

Dies kommentiert die vogtländische Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Janina Pfau:

Es ist bekannt, dass sich Mitglieder der AfD/DSU-Fraktion im Kreistag des Vogtlandkreises gegen die Unterbringung von Flüchtlingen im Kreis aussprechen. Das zeigte sich nicht zuletzt bei der Kundgebung gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft in Ellefeld. Sollte Herr Schädlich die ihm vorgeworfenen Aussagen tatsächlich getätigt haben, wären diese zu verurteilen. Sie sprächen für sich und wären auch außerhalb jedes Zusammenhangs inakzeptabel! Menschen, die medizinische Hilfe benötigen, müssen sie bekommen. Patienten nach Herkunft zu unterscheiden und abzuweisen, widerspräche klar dem Hippokratischen Eid.

Es ist gut, dass es im Vogtland trotz Ärztemangels viele Ärztinnen und Ärzte gibt, die Flüchtlinge behandeln. Mein Dank gilt hier auch den ehrenamtlichen Ärztinnen und Ärzten, die in der Erstaufnahme in Plauen helfen. Diese Haltung und dieser Einsatz sind beispielhaft für Sachsen und neben der Mitarbeit von kommunalpolitisch Verantwortlichen eine Voraussetzung dafür, dass wir den anstehenden Gesellschaftswandel bewältigen werden.

Susanne Schaper, Sprecherin für Gesundheitspolitik der Fraktion DIE LINKE, fügt hinzu:

Ich bin dankbar, dass es in Sachsen so viele ehrenamtlich engagierte Medizinerinnen und Mediziner gibt, die trotz mancher Schwierigkeiten uneigennützig den geflüchteten Menschen helfen. Allerdings kann die Verantwortung für die medizinische Betreuung nicht auf die Schultern von Ehrenamtlichen abgewälzt werden – sie liegt, wie bei der Asylpolitik insgesamt, bei der Staatsregierung. Einheimische wie Geflüchtete sind auf ein leistungsfähiges Gesundheitssystem angewiesen. Dafür streiten wir im Landtag – unter anderem mit einem kürzlich eingebrachten Antrag (Drucksache 6/3299) für eine Reform der Struktur und Finanzierung von Krankenhäusern, die Kostensteigerungen abfängt, den Investitionsstau behebt, Arbeitsbedingungen verbessert und die Versorgungsqualität erhöht.

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