Kreistagsfraktion am puls der Zeit

Leider mussten wegen Verzugs aus dem Vogtland Thomas Zegula und Matthias Gruber aus dem Kreistag verabschiedet werden. Beiden ein Dankeschön für ihre Arbeit! Für sie wurden im Dezember Ines Mothes aus Falkenstein und Winfried Kummer aus Schöneck nachgewählt. Damit beträgt unsere Fraktionsstärke wieder ...

Leider mussten wegen Verzugs aus dem Vogtland Thomas Zegula und Matthias Gruber aus dem Kreistag verabschiedet werden. Beiden ein Dankeschön für ihre Arbeit! Für sie wurden im Dezember Ines Mothes aus Falkenstein und Winfried Kummer aus Schöneck nachgewählt. Damit beträgt unsere Fraktionsstärke wieder 17 Mitglieder. Mit diesem Wechsel standen für uns auch Neubesetzungen in Ausschüssen und Zweckverbänden an. So wurden folgende Vorschläge aus unserer Fraktion ohne Diskussion im Kreistag bestätigt: Wolfgang Hinz - Mitglied in der Großen Landkreisversammlung des Sächsischen Landkreistages Dieter Heyne - Mitglied in der Verbandsversammlung Rettungszweckverband Südwestsachsen Karin Höfer - Stellvertreterin von Dieter Heyne Ines Mothes - Mitglied im Ausschuss Bildung, Kultur und Sport Winfried Kummer - Stellvertreter im Ausschuss Tourismus/Wirtschaft und Verkehr Volker Mieth - Stellvertreter in der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes „Naturpark Erzgebirge/ Vogtland“ Wolfgang Netzsch - Mitglied im Beirat der Skisport und Schulinternat Vogtland GmbH in Klingenthal Janina Pfau - Beratende Bürgerin im Ausschuss Wirtschaft / Verkehr und Tourismus Zwei Kreistagssitzungen waren inhaltlich vorzubereiten. Dabei standen die Schwerpunkte Landesentwicklungsplan, Finanzierung des ÖPNV, Bezuschussung Flughafen Hof/Plauen an. Der überarbeitete Landesentwicklungsplan wurde von uns als auch mehrheitlich vom Kreistag nicht bestätigt, da nach wie vor Forderungen für bessere Bedingungen des Vogtlandes ungenügend berücksichtigt wurden. Die nötigen Einarbeitungen wurden wiederholt eingefordert. Der Entwurf zur künftigen Finanzierung des ÖPNV im Vogtland wurde ebenfalls abgelehnt, da damit die angedachten Streckenstilllegungen im Oberen Vogtland voll wirksam geworden wären. Alle Kreistagsfraktionen und die Landtagsfraktion bereiteten eine Aktion zum Erhalt der Strecken (Petition) vor und verteilten an den betroffenen Strecken diese Petitionskarten. Am 09. November fand dazu eine Anhörung im Sächsischen Landtag statt. An ihr nahm im Auftrag der Fraktion Martin Mailach teil. Dort wurde von allen anwesenden Kommunalen Zweckverbänden diese Finanzierungsverordnung abgelehnt. Die Sächsische Regierung ist nun gehalten, eine Überarbeitung zu Gunsten des ÖPNV / SPNV vorzunehmen. Das Ergebnis bleibt abzuwarten. Die Bezuschussung der Verluste in der Betriebsführung des privat geführten Flughafens Hof / Plauen stand ebenfalls wieder an. Leider ist unsere Fraktion im Kreistag die Einzige, die die Verwendung der Gelder für drei Betriebe aus dem Vogtland, die diesen Flugplatz gewerblich nutzen, als unangebracht hält. Diese 100.000 € sind für soziale Zwecke im Vogtland bedeutend besser einzusetzen. Dazu bereiteten wir gemeinsam mit dem Kreisverband der LINKEN eine Flugblattaktion vor. Allen Genossinnen und Genossen, die uns bei deren Verteilung unterstützt haben, möchte ich ganz herzlich danken. Zu Zeit sind wir am Überlegen, wie wir gegen diesen Kreistagsbeschluss vorgehen können. Im November hat sich die Fraktion mit dem Thema Schulsozialarbeit beschäftigt. Dazu eingeladen waren der Leiter des Jugendamtes und die Koordinatorin für Schulsozialarbeit, sowie die Linksfraktion der Stadt Plauen. Wir konnten zur Kenntnis nehmen, dass der Vogtlandkreis bemüht ist, die Rote Laterne im Land Sachsen abzugeben. Trotz Verzögerungen, geschuldet der schleppenden Arbeit der Sächsischen Aufbaubank als Bereitsteller der Fördermittel, ist der Anfang gemacht. Von fasst allen betreffenden Schulen (bis auf zwei) liegen die Mitwirkungserklärungen vor, so dass der Start im Februar 2013 erfolgen kann. Den zweiten Teil der Fraktionssitzung füllte die Vorbereitung der Kreistagssitzung anfang Dezember 2012 mit einer sehr umfangreichen Tagesordnung. Die Fraktion bestätigte die Vorschläge für neue Ausschussbesetzungen und andere Gremien in Folge des Nachrückens von zwei Kreisräten. Gegen die Umtriebe der NPD am 30. Oktober 2012 in Plauen haben sich viele Fraktionsmitglieder an den Protestkundgebungen am Lutherpark und am Asylbewerberheim in der Kasernenstraße Plauen beteiligt.