08. May 2019

LINKE fordert mehr Transparenz für Bürgerinnen und Bürger

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag hat einen Antrag zu mehr Transparenz für Bürgerinnen und Bürger durch das Ratsinformationssystems des Vogtlandkreises, eingebracht.

Neben den Kontaktdaten der Kreistagsmitglieder und den Tagesordnungen der öffentlichen Sitzungen ist es unabdingbar, dass sich die Vogtländerinnen und Vogtländer auf einem solchen Portal einfach und umfängliche über die Resultate öffentlicher Sitzungen informieren können. Aktuell ist das jedoch nicht so.

Kreisrätin Janina Pfau: “Die Bürgerinnen und Bürger müssen Zugang zu Protokollen und Beratungsunterlagen der öffentlichen Sitzungen erhalten. Es ist völlig unverständlich, warum man das erst durch einen Antrag fordern muss. Das Ratsinformationssystem ist doch nicht nur dafür da, dass sich die Kreisrätinnen und Kreisräte Tagungsunterlagen anschauen können sondern, dass die Bürgerinnen und Bürger schnell und einfach nachvollziehen können, über was, wie beraten wurde. Ebenso sollte es möglich sein sich zu einem späteren Zeitpunkt einfach und schnell über getätigte Abstimmungen zu informieren. In vielen Kommunen und Landkreisen gehört das bereits zur Selbstverständlichkeit, im Vogtlandkreis benötigt es dazu leider einen Antrag.“

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