Schwarz: „Kaputtsparen der Kommunen stoppen!“

Oelsnitz - Mit Oelsnitz, reiht sich eine weitere Kommune im Vogtland in die Reihe der Kommunen, mit klammen Kassen ein. Anfang des Jahres war es der Landkreis, der nur durch ein großes Kürzungspaket seinen Haushalt schließen konnte. Einen Zustand, den Maik Schwarz, Bundestagskandidat der vogtländischen LINKEN angesichts von vollen Kassen in Bund und Land, nicht hinnehmen möchte.

“Der Bund schreibt mehr als nur eine „schwarze Null“, der Freistaat Sachsen hat seit ein paar Jahren Überschüsse im dreistelligen Millionen-Bereich, die Kommunen jedoch sehen davon nichts. Genau da findet aber das Leben statt”, meint Maik Schwarz. Im Hinblick darauf, dass immer mehr Kommunen im Vogtland und ganz Sachsen darum kämpfen ihre sogenannten Pflichtaufgaben erfüllen zu können, gibt Schwarz zu bedenken: ”Für Kindergärten, Jugendarbeit, Sport- und Kulturförderung ist kein Geld da, während der Bund 2,3 Mrd. Euro mehr im Verteidigungsetat einstellt.”

Das Problem wird nicht auf Ebene der Städte und Gemeinden zu lösen sein. “Der zu verteilende Kuchen ist einfach zu klein. Da hilft auch kein Geschrei. Wir brauchen mehr Geld für die Landkreise, Städte und Kommunen. DIE LINKE fordert hier ein Umdenken und ein Umverteilen. Wir brauchen keine Überschüsse im Bundes- oder Landeshaushalt, für Gewinne ist die freie Wirtschaft zuständig. Wir müssen dafür sorgen, dass unsere Kommunen nicht kaputtgespart werden.”, so Schwarz weiter.