14. May 2016

Unsozial auch nach der Wahl - Giftliste zerstört die Region

Lange haben wir mit Schrecken auf die Giftliste oder anders ausgedrückt, das Konzept für die Haushaltskonsolidierung, gewartet. Nun ist sie da und noch erschreckender als erwartet. Diese soll nun am 26.05.2016 in einer Sondersitzung beschlossen werden. Aber nicht mit den Stimmen der LINKEN.

Die Bereiche, die in den letzten Jahren schon Kürzungen verkraften mussten, sind jetzt wieder betroffen. Hauptansatzpunkte für Einsparungen sind der Kinder- und Jugendbereich, Sport, Musik und Kultur. Genau die Bereiche sind es, die das Leben im Vogtlandkreis lebens- und liebenswert machen. Sicherlich steht durch die geplanten Kürzungen die Existenz einiger Vereine auf dem Spiel. Besonders die Angebote für Kinder- und Jugendarbeit, Sport, Musik und Kultur sind ein wichtiger Teil dafür, dass junge Menschen nicht die Region verlassen oder in die Fänge von Rechtsextremisten geraten. Dadurch würden wir mehr für die Zukunft verlieren als wir heute einsparen werden. Die Begründung, dass andere Landkreise in diesem Bereichen weniger Geld ausgeben, ist keinerlei Argument für Qualität. Der Landrat hat sich zum Landratswahlkampf in verschiedenen Diskussionsrunden für den Erhalt und die Unterstützung dieser Bereiche ausgesprochen, aber anscheinend sind diese Aussagen schon vergessen. Wir appellieren an die SPD nicht dem Kooperationszwang mit der CDU zu unterliegen, sondern endlich wieder das „Sozialdemokratisch“ in ihrem Namen ernst zu nehmen.

Etwas schmunzelnd müssen wird feststellen, dass das Strukturkonzept bei einem Thema mit den Forderungen der LINKEN vollkommen übereinstimmt und zwar der Austritt aus der Beteiligung am Flughafen Hof –Plauen. Wir fordern dieses schon viele Jahre und erst im letzen Jahr wurde unser Antrag, wie schon die Jahre zuvor, abgelehnt. Hätten wir dieses Geld in den letzten Jahren eingespart, würde es dem Kreis finanziell sicherlich etwas besser gehen.