WIDERSTAND gegen TTIP und CETA

Chlorhühnchen, Fracking zur Erdölförderung, eine Welle genmanipulierter Lebensmittel gehen durch die Medien und werden mit den Begriffen TTIP(EU – USA) und CETA(EU – Kanada) verbunden. Eine transatlantische Wirtschaftsbrücke ohne Zölle und andere Schranken für den größten Wirtschaftsraum der Erde soll entstehen.

Die EU-Kommission, die Konzernbosse mit ihren Erfüllungsgehilfen in den Regierungen plustern eine Blase von hunderttausenden neuen Arbeitsplätzen auf. Wer´s glaubt wird selig. Die antidemokratische asoziale Jauche, die hier angerührt wird, stinkt zum Himmel. Dabei sind die Handelsbarrieren das sicher kleinste Problem. In den Ländern der EU über 150 Jahre erkämpfte soziale Rechte und Umweltstandards werden auf´s Korn genommen, Arbeitnehmerrechte und die demokratische Kontrolle durch die Parlamente werden ausgehebelt. Rechte und Schutznormen in nahezu allen Bereichen wie der öffentlichen Daseinsvorsorge, Daten-, Verbraucher-, Umweltschutz, Sozial- und Lebensmittelstandards sowie die Rechtstaatlichkeit stehen auf dem Spiel.

Für die Gesamtrichtung stehen die „Investorenschutzrechte“, die in die „Freihandelsverträge“ hinein verhandelt werden. Im Klartext: Schutzrechte für die Großkonzerne, ihre Interessen hinter dem Rücken und gegen die Staaten durchsetzen zu können. Abseits der Parlamente, abseits der EU-weiten und nationalen Gesetze erhalten „Schiedsgremien“ das Sagen und Entscheiden. Endlich weg mit dem Primat der Politik(wenn es das je gegeben hat in diesem Land)! Weg mit demokratischer Kontrolle! Her mit Rendite, her mit Maximalprofit!

Widerstand dagegen formiert sich in zahlreichen Ländern der EU, auch in Kanada, wo mit CETA die Blaupause für den „großen Wurf“ mit den USA vorbereitet wird. Der Bundes-Gauck hat sich dafür gerade vollmundig stark gemacht. Und Schröder II namens Gabriel: „Es ist völlig klar, dass wir die Investorenschutzregeln ablehnen“. So hat er die SPD-Linken ruhig gestellt. Und im Bundestag lässt er einen Antrag der Linksfraktion genau in diese Richtung brüsk als „Kasperletheater“ ablehnen. Also: Nichts Neues aus der SPD-Zentrale. Aber am Widerstand werden sie nicht vorbei kommen. Auch wenn die EU-Kommission eine europaweite Bürgerinitiative als rechtswidrig ablehnt. Parteien, Gewerkschaften, Netzwerke wie Campact und attac und andere Nichtregierungsorganisationen organisieren Protest und Widerstand.

Der 11. Oktober soll dafür ein besonderer Tag werden. Auch im Vogtland!

No pasaran TTIP und CETA!