Wir brauchen kein zweites Wunsiedel
Plauen - Die Demonstrationen zum 1. Mai in Plauen in diesem Jahr müssen ein Warnsignal für die Stadt Plauen und das Vogtland sein. Dank ihrer „Erfolge“ in den letzten Jahren kommen immer mehr Rechtsextremisten nach Plauen um dort zu demonstrieren. Dieses Jahr hat die Anzahl der Rechtsextremisten ein erschreckende Höhe erreicht. Dabei wird die Demonstration in Plauen zum Anziehungspunkt nicht nur von Nazis aus Sachsen und Bayern, sondern auch aus Europa.
Obwohl dieses Jahr ein breites Aktionsbündnis zu den Gegenprotesten aufgerufen hat und weitere Demonstrationen im Stadtgebiet stattfanden, war die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger nicht ausreichend. Jede erfolgreiche Demonstration der Rechtsextremen ist für diese eine Einladung wieder zu kommen. Plauen läuft Gefahr ein zweites Wunsiedel zu werden. Die bayrische Stadt kämpft bis heute mit einem durch Demonstrationen verursachten Negativimage.
Wegschauen und die Fenster schließen hilft hier nicht mehr. Alle Plaunerinnen und Plauener, Vogtländerinnen und Vogtländer sind hier gefragt den Nazis zu zeigen, dass sie hier nicht gewünscht sind.
Einer engagierten Gruppe, von meist jungen Menschen ist es zu verdanken, dass die Strecke der Rechtsextremisten um einiges verkürzt wurde. Ein zu begrüßender Teilerfolg. DIE LINKE Vogtland und die Linksjugend ['solid] Vogtland erklärt sich solidarisch mit den Mensch, die mit ihrer Blockade von einem legitimen Mittel des Gebrauch gemacht haben und den Nazis die Straßen Plauens nicht überlassen haben.
Dass zur Zeit auch in den Medien diskutierte Fehlverhalten der Polizei, verurteilen wir. Dieses muss Konsequenzen haben. Es kann nicht sein, dass friedliche Gegendemonstranten kriminalisiert werden, Kirchen geräumt und die Türen zum Gotteshaus verschlossen werden müssen. Gegendemonstranten wurden stundenlang durch die Polizei festgehalten, auch nach Ende der Nazikundgebung. Aber die Rechtsextremen, teils mit nur wenig Kontrollen, durch die Stadt laufen konnten. Auch Anzeigen wegen Volksverhetzung wurden nicht aufgenommen.
Für uns stellt sich die Frage, wann der Landrat als Chef der Versammlungsbehörde endlich versucht mit allen Mitteln gegen rechtsextremistische Demonstrationen vor zugehen? Wann hört das Wegschauen endlich auf?
Wir sind das Wegschauen leid!
DIE LINKE Vogtland & Linksjugend ['solid] Vogtland
PM 2014/04
Kategorien: DIE LINKE. Vogtland, Pressemitteilung