Veranstaltung zum Thema Griechenland mit Dr. Axel Troost (MdB)

Alexis Tsipras: »Es wird keinen katastrophalen Bruch geben, aber die Kontinuität der Unterwerfung wird nicht akzeptiert werden.«

Fünf Jahre lang wurde Griechenland durch die Auflagen der Troika in eine schwere humanitäre Krise getrieben, ohne die eigentlichen Probleme des Landes zu lösen. Am 25. Januar 2015 ging die Linkspartei SYRIZA als Siegerin aus der Neuwahl in Griechenland hervor. SYRIZA hat damit die Chance, ein neues Kapitel für die Linke in Griechenland und Europa aufzuschlagen und die bisherige Verarmungspolitik durch eine Politik der gerechten Besteuerung und des wirtschaftlichen Wiederaufbaus abzulösen und zugleich treibt die neue Regierung die Entmachtung der bisherigen griechischen Eliten voran. SYRIZA zeigt damit auch, dass ein Europa des Sozialabbaus und demokratischer Entmündigung nicht alternativlos ist. Mit der Verlängerung der Finanzhilfen bekommt die neue griechische Regierung, trotz der Festschreibung vieler alter Auflagen eine Chance für einen Politikwechsel. Als deutliches Signal für die Solidarität mit der Politik der neuen griechischen Regierung stimmte DIE LINKE im Bundestag dem Griechenlandpaket erstmals mit großer Mehrheit zu. Das Ja der Linksfraktion im Bundestag ist jedoch keine Zustimmung zu der Erpressungspolitik von Bundesfinanzminister Schäuble. Die europäische Linke muss die nächsten Monate nutzen, die Wirtschafts- und Sozialpolitik der EU grundsätzlich zu überdenken und umsetzungsfähige Handlungsalternativen voranzutreiben.
Dr. Axel Troost, der im Januar 2015 zu Gesprächen über die künftige Wirtschafts- und Finanzpolitik eine Syriza-Regierung in Athen weilte, wird über die aktuelle Situation in Griechenland und über die möglichen Spielräume der aktuellen Schuldenpolitik und ihre europäische und nationale Auswirkung, sowie über die Chancen und Möglichkeiten eines grundlegenden Politikwechsels („Nationaler Plan für Wiederaufbau“) der neuen griechischen Regierung und über entsprechende Positionierung der LINKEN referieren und diskutieren.