"JEDE WAFFE FINDET IHREN KRIEG" - Veranstaltung mit Michael Leutert, MdB

Deutschland ist weltweit der drittgrößte Waffenexporteur. Die Regierung sieht darin kein Problem. „Entscheidend sind vielmehr Art der genehmigten Rüstungsgüter, ihr Verwendungszweck und das konkrete Empfängerland“, so das Bundeswirtschaftsministerium.

Michael Leutert, haushaltpolitischer Sprecher der LINKEN Bundestagsfraktion,
ist bekannt dafür, dass er immer wieder kritisch nachfragt. Und nicht nur das: Im März stellte er gar Strafanzeige gegen den Ministerialdirigenten des Verteidigungsministeriums wegen Verdachts des Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz durch den Tandem-X-Vertrag.

In seinem Vortrag wird er über die Hintergründe berichten und Fragen zu Rüstung, Rüstungsexporten und die Auswirkungen auf den Bundeshaushalt beantworten.